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News Familienrecht

Es geht nicht nur um Scheidungen

15.03.2018

Es geht nicht nur um Scheidungen top magazin, Ausgabe 3 im Herbst 2017

Änderung der Düsseldorfer Tabelle ab 01.01.2017

21.02.2017

Ab dem 01.01.2017 gilt eine neue Düsseldorfer Tabelle...

Sparguthaben von Kindern tabu!

09.02.2016

Eltern handeln regelmäßig widerrechtlich, wenn sie Sparguthaben ihrer minderjährigen Kinder für Unterhaltszwecke verwenden...

Anstellung beim Ehegatten statt Unterhalt? Ein zweischneidiges Schwert!

01.02.2016

Scheitert eine Unternehmerehe und haben die Ehepartner die Weitsicht, einvernehmliche Lösungen zu treffen, wird häufig vereinbart...

Erleichterung für Unterhaltsberechtigte

10.01.2016

Zum 1.8.2015 sind die Leitlinien zur Düsseldorfer Tabelle geändert worden...

Unterhaltsrechtliche Freibeträge steigen zum 01.01.2015

08.01.2015

Das OLG Dd hat die unterhaltsrechtlichen Freibeträge angehoben. Die wichtigsten Änderungen...

Elternunterhalt – wie hoch ist das Schonvermögen?

10.05.2014

Der BGH hat die Grenzen für das Schonvermögen von erwachsenen Kindern neu definiert, die ihren Eltern Unterhalt zahlen müssen und selbst noch nicht Rentner sind...

Auch ein Lottogewinn fällt in den Zugewinnausgleich

04.12.2013

Die meisten Ehepaare leben in einer Zugewinngemeinschaft. Endet eine solche Ehe z.B. durch Scheidung...

Scheidung beschleunigen?

18.08.2013

Der Gesetzgeber schreibt vor, dass bei einer Scheidung grundsätzlich ein Versorgungsausgleich durchzuführen ist. Hierbei handelt es sich um den Ausgleich der Rentenanwartschaften, die während der Ehe von beiden Ehepartnern erworben wurden...

Volle Anwaltskosten in Familiensachen steuerlich abzugsfähig!

25.06.2013

Es können nicht nur Anwaltskosten für die Scheidung und damit zusammenhänge Streitigkeiten im Zwangsverbund (Versorgungsausgleich) von der Einkommenssteuer abgesetzt werden...

Keine alleinige Barunterhaltspflicht bei Wechselmodell

28.01.2013

Nach einer Trennung der Eltern praktizieren immer mehr Familien bei der Betreuung ihrer Kinder das Wechselmodell...

Selbstbehalt der Düsseldorfer Tabelle steigt zum Januar 2013

13.12.2012

Zum Januar 2013 ändert sich der Freibetrag Unterhaltspflichtiger gegenüber ihren Kindern...

Familienrecht

16.05.2012

  Unser Team Familienrecht: Leonie Eich, Anja Hilgendorff, Johanna Skorupa und Andreas Bonnen  Als Familienrecht werden alle gesetzlichen Regelungen bezeichnet, die die Rechtsverhältnisse der Familienmitglieder untereinander wie auch die Beziehungen der Familie oder ihrer Mitglieder nach außen rechtlich gestalten. Zum Familienrecht in diesem weiteren Sinne gehören daher nicht nur die klassischen Themen der Eheschließung/Ehe/Ehescheidung - erweitert nunmehr durch ähnliche Regelungen für gleichgeschlechtliche Paare - des Kindschafts- und des Unterhaltsrechts sowie der Betreuung, sondern auch die verfassungsrechtlichen, verfahrensrechtlichen, sozialrechtlichen und steuerrechtlichen Bestimmungen, die Bezug auf Familie und Familienstand nehmen und für Rechtsfragen in diesem Bereich Sonderregelungen vorsehen. Letztlich gehören hierzu auch, dass internationale Privatrecht und internationale Abkommen, soweit diese die Anwendung nationaler familienrechtlicher Bestimmungen regeln oder selbst Sachlösungen für familienrechtliche Fragen enthalten. Auch die zunehmende Europäisierung des Rechts schlägt sich nieder. So sind bereits durch EU-Verordnungen Regelungen für grenzüberschreitende Sachverhalte getroffen und es stehen weitere Vereinheitlichungen zumindest in Teilgebieten des Familienrechtes an.
Auch Fragen des öffentlichen Rechtes, wie z. B. Bezug von Kindergeld, Bezug von Unterhaltsvorschussleistungen oder der Unterhaltssicherung sind als zum Bereich des Familienrechts zugehörig zu bezeichnen.
Aufgabe des Familienrechtes ist es zum einen, den familienrechtlichen Status und die daraus folgenden unmittelbaren Rechtsfolgen zu umschreiben und festzulegen. Das Familienrecht hat insoweit eine Ordnungsfunktion, zum anderen aber auch eine Entlastungsaufgabe: Es entbindet die Betroffenen von einer detaillierten rechtlichen Ausgestaltung ihrer Beziehungen, weil das Gesetz das Regelungsmuster enthält.
Die Frage, ob dieses Regelungsmuster verbindlich ist oder ob es abweichende Vereinbarungen der Betroffenen erlaubt, kann nicht für alle Bestimmungen beantwortet werden. Einerseits ist grundsätzlich von der im Grundgesetz verankerten Familienautonomie auszugehen, andererseits hat der Staat jedoch auch ein Wächteramt und damit eine Schutzfunktion. Unter den nachfolgend genannten Oberbegriffen sind umfassende Regelungen für die jeweiligen Einzelbereiche zusammengefasst.

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Unterhalt

Mit dem Unterhalt ist eines der brisantesten Themen des Familienrechts angesprochen. Der Unterhalt unterteilt sich in Kindesunterhalt und Ehegattenunterhalt, der allerdings wieder zu untergliedern ist in Ehegattenunterhalt, Trennungsunterhalt und nachehelicher Ehegattenunterhalt. Stehen Kindes- und Ehegattenunterhalt nebeneinander und ist die Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners begrenzt, so ist entscheidend, in welchem Rang die Unterhaltsberechtigten zueinander stehen. Minderjährige Kinder gehen hierbei im Rang grundsätzlich einem Erwachsenen vor. Kommt beispielsweise neben dem jetzt getrennt lebenden Ehegatten ein früherer, geschiedener Ehegatte als Unterhaltsberechtigter in Betracht, wird die Rangfrage komplizierter und es sind weitere Umstände zu berücksichtigen, um die Rangfrage entscheiden zu können. Reicht das Einkommen des Unterhaltsverpflichteten nicht aus, um alle berechtigten Unterhaltsgläubiger zu befriedigen, ist eine Mangelfallberechnung vorzunehmen.
Bevor ein Unterhaltsanspruch beziffert werden kann, ist ein Unterhaltsschuldner in der Regel zur Auskunft über sein Einkommen aufzufordern. Erst dann ist ein Unterhaltsanspruch zu beziffern. Erteilt ein Unterhaltsschuldner keine Auskunft, kann der Auskunftsanspruch gerichtlich geltend gemacht und durchgesetzt werden. Unterhalt für die Vergangenheit kann nur gefordert werden, sofern ein Unterhaltsschuldnern wirksam in Verzug gesetzt wurde.
Zum Thema Unterhalt sind in der Regel viele damit zusammenhängende Fragen  in der vorgerichtlichen oder, wenn nicht anders möglich in gerichtlicher Korrespondenz zu klären sind. Hierzu gehört auch der familienrechtliche Ausgleichsanspruch, d. h. ein Anspruch dafür, dass ein betreuender Ehegatte auch Unterhaltszahlungen für das bei ihm lebende Kind übernimmt, obwohl der nicht betreuende Elternteil für Unterhaltszahlungen zuständig wäre. Des Weiteren sind Rückforderungsansprüche von zu Unrecht gezahltem Unterhalt durchzusetzen. Sofern sich das Einkommen eines Unterhaltsschuldners ändert, sind bestehende Unterhaltstitel gegebenenfalls abzuändern und sogenannte Abänderungsklagen geltend zu machen, um einen höheren Unterhalt fordern zu können oder aber weniger Unterhalt zahlen zu müssen.
Im Bereich der Unterhaltsansprüche sind gegebenenfalls auch Fragen des Elternunterhaltes zu klären. Kommen Eltern oder ein Elternteil im Alter ins Pflegeheim, so sind die Kinder möglicherweise verpflichtet, Unterhalt zu zahlen und Rückgriffsansprüchen der Sozialämter nachzukommen. Sonstiger Verwandtenunterhalt oder ein Unterhaltsanspruch der nichtehelichen Mutter sind nach gleichen Grundsätzen wie übrige Unterhaltsansprüche zu beurteilen, hier sind allerdings auch wieder jeweilige Besonderheiten zu beachten bei der Einkommensermittlung und gegebenenfalls erforderlichen Vermögensverwertung.

News Familienrecht

Es geht nicht nur um Scheidungen

15.03.2018

Es geht nicht nur um Scheidungen top magazin, Ausgabe 3 im Herbst 2017

Änderung der Düsseldorfer Tabelle ab 01.01.2017

21.02.2017

Ab dem 01.01.2017 gilt eine neue Düsseldorfer Tabelle...

Sparguthaben von Kindern tabu!

09.02.2016

Eltern handeln regelmäßig widerrechtlich, wenn sie Sparguthaben ihrer minderjährigen Kinder für Unterhaltszwecke verwenden...

Anstellung beim Ehegatten statt Unterhalt? Ein zweischneidiges Schwert!

01.02.2016

Scheitert eine Unternehmerehe und haben die Ehepartner die Weitsicht, einvernehmliche Lösungen zu treffen, wird häufig vereinbart...

Erleichterung für Unterhaltsberechtigte

10.01.2016

Zum 1.8.2015 sind die Leitlinien zur Düsseldorfer Tabelle geändert worden...

Unterhaltsrechtliche Freibeträge steigen zum 01.01.2015

08.01.2015

Das OLG Dd hat die unterhaltsrechtlichen Freibeträge angehoben. Die wichtigsten Änderungen...

Elternunterhalt – wie hoch ist das Schonvermögen?

10.05.2014

Der BGH hat die Grenzen für das Schonvermögen von erwachsenen Kindern neu definiert, die ihren Eltern Unterhalt zahlen müssen und selbst noch nicht Rentner sind...

Auch ein Lottogewinn fällt in den Zugewinnausgleich

04.12.2013

Die meisten Ehepaare leben in einer Zugewinngemeinschaft. Endet eine solche Ehe z.B. durch Scheidung...

Scheidung beschleunigen?

18.08.2013

Der Gesetzgeber schreibt vor, dass bei einer Scheidung grundsätzlich ein Versorgungsausgleich durchzuführen ist. Hierbei handelt es sich um den Ausgleich der Rentenanwartschaften, die während der Ehe von beiden Ehepartnern erworben wurden...

Volle Anwaltskosten in Familiensachen steuerlich abzugsfähig!

25.06.2013

Es können nicht nur Anwaltskosten für die Scheidung und damit zusammenhänge Streitigkeiten im Zwangsverbund (Versorgungsausgleich) von der Einkommenssteuer abgesetzt werden...

Keine alleinige Barunterhaltspflicht bei Wechselmodell

28.01.2013

Nach einer Trennung der Eltern praktizieren immer mehr Familien bei der Betreuung ihrer Kinder das Wechselmodell...

Selbstbehalt der Düsseldorfer Tabelle steigt zum Januar 2013

13.12.2012

Zum Januar 2013 ändert sich der Freibetrag Unterhaltspflichtiger gegenüber ihren Kindern...

Familienrecht

16.05.2012

  Unser Team Familienrecht: Leonie Eich, Anja Hilgendorff, Johanna Skorupa und Andreas Bonnen  Als Familienrecht werden alle gesetzlichen Regelungen bezeichnet, die die Rechtsverhältnisse der Familienmitglieder untereinander wie auch die Beziehungen der Familie oder ihrer Mitglieder nach außen rechtlich gestalten. Zum Familienrecht in diesem weiteren Sinne gehören daher nicht nur die klassischen Themen der Eheschließung/Ehe/Ehescheidung - erweitert nunmehr durch ähnliche Regelungen für gleichgeschlechtliche Paare - des Kindschafts- und des Unterhaltsrechts sowie der Betreuung, sondern auch die verfassungsrechtlichen, verfahrensrechtlichen, sozialrechtlichen und steuerrechtlichen Bestimmungen, die Bezug auf Familie und Familienstand nehmen und für Rechtsfragen in diesem Bereich Sonderregelungen vorsehen. Letztlich gehören hierzu auch, dass internationale Privatrecht und internationale Abkommen, soweit diese die Anwendung nationaler familienrechtlicher Bestimmungen regeln oder selbst Sachlösungen für familienrechtliche Fragen enthalten. Auch die zunehmende Europäisierung des Rechts schlägt sich nieder. So sind bereits durch EU-Verordnungen Regelungen für grenzüberschreitende Sachverhalte getroffen und es stehen weitere Vereinheitlichungen zumindest in Teilgebieten des Familienrechtes an.
Auch Fragen des öffentlichen Rechtes, wie z. B. Bezug von Kindergeld, Bezug von Unterhaltsvorschussleistungen oder der Unterhaltssicherung sind als zum Bereich des Familienrechts zugehörig zu bezeichnen.
Aufgabe des Familienrechtes ist es zum einen, den familienrechtlichen Status und die daraus folgenden unmittelbaren Rechtsfolgen zu umschreiben und festzulegen. Das Familienrecht hat insoweit eine Ordnungsfunktion, zum anderen aber auch eine Entlastungsaufgabe: Es entbindet die Betroffenen von einer detaillierten rechtlichen Ausgestaltung ihrer Beziehungen, weil das Gesetz das Regelungsmuster enthält.
Die Frage, ob dieses Regelungsmuster verbindlich ist oder ob es abweichende Vereinbarungen der Betroffenen erlaubt, kann nicht für alle Bestimmungen beantwortet werden. Einerseits ist grundsätzlich von der im Grundgesetz verankerten Familienautonomie auszugehen, andererseits hat der Staat jedoch auch ein Wächteramt und damit eine Schutzfunktion. Unter den nachfolgend genannten Oberbegriffen sind umfassende Regelungen für die jeweiligen Einzelbereiche zusammengefasst.

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