Das Markenrecht betrifft die Bezeichnung von Produkten im geschäftlichen Verkehr und gehört zum allgemeinen gewerblichen Rechtsschutz. Markenrechte bestehen in Deutschland, jedoch auch in Europa oder auf der gesamten Welt. Man unterscheidet zwischen Wortmarken und Bildmarken (Darstellung eines Logos). Des Weiteren wird zwischen internationalen Marken, EU -Marken und nationalen Marken unterschieden. Zum Schutz einer Marke ist es daher zunächst erforderlich zu prüfen, in welchem Land die Marke eine Wirksamkeit entfalten soll und im welchen Land es eines Schutzes bedarf. Des Weiteren ist dann zu überprüfen, ob bereits der Markenname vergeben wurde oder ein ähnlicher Markenschutz besteht. Besteht die grundsätzliche Möglichkeit, die Marke oder den Markennamen zu schützen, so ist die Einteilung der Marke nach Klassen und Dienstleistungen nach der so genannten Nizza Klassifikation vorzunehmen. Im Rahmen der Anmeldung wird die Marke dann durch das deutsche Marken- und Patentamt geprüft. Kommt das Amt zum Ergebnis, dass eine grundsätzliche Eintragung möglich ist, und werden die entsprechenden Prüfungskosten eingezahlt, so erfolgt eine vorläufige Eintragung. Innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Widerspruchsfrist ist dann Dritten möglich, Bedenken gegen die Eintragung der Marke vorzutragen. Geschieht dies nicht, erfolgt eine endgültige Eintragung der Marke für zehn Jahre.
Fällt Ihnen auf, dass Ihre geschützte Marke unzulässiger Weise durch Dritte verwendet wird, so besteht die Möglichkeit, diesen Verwender abzumahnen und ihn zur Unterlassung sowie zur Zahlung von Schadenersatz aufzufordern. Sollten Sie Interesse an einer Anmeldung einer Marke oder an der Durchführung einer solchen Abmahnung haben, so kontaktieren Sie uns bitte